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Notizen aus Leipzig

Kein guter Tag

24. Januar 2008 Gepostet von Unknown 0 Kommentare
Bereits im April 2007 schrieb Bernd Hilder, Chefredakteur unseres hiesigen Lokalblättchens einen bemerkenswert richtigen Kommentar zum Verhältnis der Dresdner Staatsregierung zu Leipzig. Leider haben alle Anstrengungen, sich gegen diese - gestern beschlossene - Kreisreform zu stellen, keine Früchte getragen. Nun gut, man muss natürlich auch sehen, wann das Problem erkannt und dann gegen die beabsichtigte Lösung vorgegangen wurde - viel zu spät nämlich. Denn ehe sich hier irgendwelche Aktionsbündnisse für Döbeln etc. gegründet hatten, waren alle Messen längst gesungen. Und da tatsächlich kein Leipziger im Kabinett sitzt, war das Ergebnis auch zu erwarten.
Jetzt läßt sich davon ausgehen, dass bei anhaltend geringer werdenden Bevölkerungszahlen, die jetzige Mini-Landesdirektion Leipzig bei der nächsten Kreisreform (die allerdings wohl erst in zehn Jahren zu erwarten ist), der Chemnitzer zugeschlagen wird. Das ist natürlich außerordentlich günstig, wenn sich alle Unternehmen wegen jedem größerern Subventionsantrag erst mal mit Chemnitz in Verbindung setzen müssen. Alles in allem, kein guter Tag für Leipzig gestern.

PS: MIt dem heute angekünditen Ausstieg von Fenger bei unseren Starfußballern kam noch so eine gute Nachricht.

LVZ: Dresden gegen Leipzig vom 03.04.2007 | 21:13 Uhr, Leipziger Volkszeitung

Leipzig (ots) - Von Bernd Hilder In Sachsen ist das nicht anders als in anderen Bundesländern auch:Die jeweilige Hauptstadt, hier zu Lande also Dresden, wird von derLandesregierung finanziell liebevoll verwöhnt. Das Heer derLandesbediensteten sorgt für ein gesundes Durchschnittseinkommen -und Anmutung sowie Infrastruktur müssen herausragend schmuck sein,weil auswärtige Gäste einen guten Eindruck haben sollen - undeinheimische Regierungschefs haben wollen. So weit, so gut. So -meistens wenigstens - noch akzeptabel. Doch in Sachsen läuft derzeitziemlich viel gehörig schief zwischen Staatsregierung undLandeshauptstadt auf der einen und Leipzig, der - knapp - größtenStadt Sachsens, auf der anderen Seite. Die Misstöne werden lauter,unabhängig von unsensiblen Finanzierungsverrenkungen für dieWaldschlößchenbrücke. Das von Wirtschaftsansiedlungen undSubventionen lange aufgepäppelte Leipzig könnte zugunsten Dresdensmittelfristig Schaden nehmen, und das absichtsvoll in Kauf genommenvon der Staatsregierung. Hauptgrund ist eine Kreisreform, an deren Ende der RegierungsbezirkLeipzig als Verlierer im Vergleich zu Dresden - und Chemnitz -dasteht. Jedenfalls, wenn Innenminister Buttolo jetzt mitRückendeckung seines Ministerpräsidenten unter Billigung eineswillfährigen Landtags kompromisslos durchziehen könnte, was ergeplant hat. Dann nämlich wäre der Regierungsbezirk Leipzig nachGröße, Zahl der Kreissitze sowie Bevölkerungszahl erheblich kleinerals die anderen beiden. Das regionale Gleichgewicht innerhalbSachsens wäre empfindlich gestört. Leipzigs Einfluss nähme ab. DieEntwicklungschancen der Region verringerten sich. Dresden mit seinerRandlage würde uneinholbares Machtzentrum, die mitteldeutscheMetropole Leipzig gehemmt. Über die Ursachen dieser organisierten Skurrilität lässt sich nurspekulieren. Offenbar hat Leipzig weniger Lobbyisten in derStaatsregierung als Dresden und Chemnitz. Mancher sieht gar einegroße Koalition der kleinen Koalition von CDU und SPD gegen dieStadt. Bei der Union herrscht landesweit eine gewisse Verstimmunggegen Leipzig, weil die von ihr dominierte Regierung viel Geld an der Pleiße investiert hat, linke Parteien aber regelmäßig die Wahlengewinnen. Bei der SPD hingegen haben sich die vonMini-Wahlergebnissen geplagten sozialdemokratischen Zwerge dersächsischen Weiten gegen ihre eigene Hochburg verbündet. KeinLeipziger ziert als Kabinettsmitglied Dresden. Aus diesem Grund ist es nur folgerichtig, dass sich jetzt aus derRegion heraus Widerstand und Aktionsbündnisse gegen die fundamentalfalschen Zuschnitte der Regierungsbezirke formieren. OhneGleichgewicht der regionalen Kräfte könnte Sachsen weit über eineeiskalt durchgepaukte Kreisreform hinaus von politischer Unrastgeprägt werden: Unendliche Ungerechtigkeitsdebatten wärenprogrammiert. Am meisten leiden darunter würde die wichtigsteRegierungspartei, die CDU. Und das im Vorfeld der Landtagswahlen. Soist es ihr ureigenes Interesse, endlich Korrekturen an demwindschiefen Reformwerk vorzunehmen, die sie bisher von DresdnerAmtsstuben aus verweigert hat.

Guten Morgen.
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Unknown
Liest gern und viel und schreibt auch darüber.

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